Amberg: Debatte um geteilte Dostlerstraße
Die SPD unterliegt im Amberger Stadtrat bei der Abstimmung zur Teilung der Dostlerstraße - der "Amberger Mauerfall" ist damit gescheitert.
Die Stadtratsfraktion hatte bei der Sitzung gestern Abend beantragt, den Beschluss zur Teilung der Dostlerstraße durch einen mauerähnlichen Pflanzentrog aufzuheben. Nach Meinung der Fraktion basiere er auf Rechtsfehlern und sei eine Schande für Amberg. Bekanntlich hat der Plan der Stadt, die Straße in Ost und West zu teilen, Schlagzeilen in ganz Bayern gemacht und ist gerne verspottet worden - 30 Jahre nach dem Berliner Mauerfall.
Die Straße ist nur halb ausgebaut, der Weiterbau ist nicht einfach möglich, weil ein Grundstücksbesitzer seinen Grund dafür nicht hergeben möchte.
Um dennoch Erschließungskosten von rund einer viertel Million für den bereits erschlossenen Teil des Baugebietes kassieren zu können, bevor die im Landtag beschlossene Gesetzesänderung greift, muss die Maßnahme als abgeschlossen erklärt werden können.
Das macht die Stadt nun mit dem Trick, die Straße zu teilen, und hat somit dann einen einzigen fertigen Abschnitt.
Dieser "Amberger Mauerbau" ist aber umstritten, auch im Stadtrat, wo sich die Mehrheit gestern aber gegen neun Stimmen durchgesetzt hat: die Teilung wird gebaut, der "Amberger Mauerfall" ist Geschichte.
(gb)
