„Bayern lässt die Kommunen insbesondere auch in schwierigen Zeiten nicht allein“, so lautet die freudige Botschaft des CSU-Landtagsdirektabgeordneten Dr. Harald Schwartz. Besonders erfreut zeigte sich der Parlamentarier, dass sich die Hilfen für die Kommunen im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppeln werden.
Die Märkte Hohenburg und Kastl erhalten 1.075.000 und 1.320.000 Euro an Stabilisierungshilfen. Königstein erhält 1.000.000 Euro. Von weiteren 170.000 Euro profitiert Weigendorf. Dem Landkreis Amberg-Sulzbach werden 600.000 Euro zugewiesen, führte Schwartz die Details aus.
Bedarfszuweisungen können an Gemeinden bei nicht zu vertretenden Ereignissen wie beispielsweise Gewerbesteuerausfälle oder Naturkatastrophen sowie für Gutachten zur Haushaltskonsolidierung gewährt werden. Stabilisierungshilfen stellen eine Sonderform der Bedarfszuweisung dar und werden Kommunen mit angespannter Finanzsituation zur Verfügung gestellt.
(vl)