Alle fünf Jahre gibt es eine Bezirkstagswahl – dann werden die Bezirksräte aufs Neue gewählt. Und genau deswegen gehen derzeit die Nominierungsveranstaltungen in diesem Jahr los. Das Thema Bezirkstagswahl sorgt aktuell im Landkreis Tirschenreuth für Aufruhr – und zwar bei dem derzeitigen Bezirksrat und Bürgermeister des Markt Wiesau Toni Dutz.
Die CSU im Stimmkreis Tirschenreuth hat vor wenigen Tagen die Nominierung für die Wahl des zukünftigen Bezirksrates bekannt gegeben. Auf Vorschlag des CSU-Stimmkreises soll nun der bisherige Bezirksrat und Bürgermeister Toni Dutz durch den Landrat Roland Grillmeier in den Bezirkstag geschickt werden.
Toni Dutz, der seit 14 Jahren sein Amt als Bezirksrat tätigte, ist über diesen Vorschlag verärgert. Die Vorgehensweise der CSU-Kreisverbände des Stimmkreises hält er, so wörtlich, „für eine machtorientierte Hinterzimmerpolitik á la Berlin“. Auch die vorzeitige Bekanntmachung der CSU-Bezirkstagswahlkandidaten der noch ausstehenden Nominierungsversammlung am 17. September, entpreche nicht seinem Verständnis von Demokratie und Politik, so Dutz. Außerdem fügt Toni Dutz hinzu:
Es ist nicht unbedingt die Aufgabe eines Landrates noch zusätzlich im Bezirkstag zu sein – des steht auch nicht explizit in der Bezirksordnung.
Der Tirschenreuther Landrat Roland Grillmeier hingegen betont, dass es durchaus angebracht und legitim sei, dass auch der Tirschenreuther Landrat im Bezirkstag vertreten sei:
In vielen Bezirkstagen sind Landräte. Die Landkreise finanzieren die Bezirke zum überwiegenden Teil und einer der größten Ausgabenblöcke für Landskreise ist die Bezirksumlage.
Ob das CSU-Quartett im Jahr 2023, bestehend aus Landrat Andreas Meier, Landrat Roland Grillmeier, Stefanie Dippl und MdL Tobias Reiß, in die Landtags-und Bezirkstagswahl schicken wird, wird am Samstag den 17. September die Nominierungsversammlung ab 19 Uhr in der Mehrzweckhalle Kemnath entschieden.
(mak)