Update vom 27. Juli 2022:
Der Bürgerentscheid zur Bergwirtschaft in Amberg ist doch gültig. Das hat die Wahlprüfung des Abstimmungsausschusses heute ergeben. Demnach hat es einen Übertragungsfehler bei den Stimmen im Briefwahlbezirk 042 gegeben. Es hat dort 399 Ja-Stimmen und 564 Nein-Stimmen gegeben – diese zwei Zahlen wurden bei der Übertragung am Sonntag vertauscht. Das bedeutet: Es haben insgesamt 6.727 Menschen mit Nein gestimmt – damit ist das nötige Quorum erreicht und der Bürgerentscheid ist gültig.
Das korrigierte Ergebnis lautet: 58,2 % stimmten für Nein und 41,8 % für Ja. Am Ergebnis ändert das jedoch nichts – der Weg für die Sanierung der Bergwirtschaft ist frei.
Am Wahlsonntag direkt nach der ersten Auszählung sah das ganze noch so aus:
Die IG Unser Berg scheiterte mit dem Bürgerentscheid in zweierlei Hinsicht. Denn das Quorum der erforderlichen 6682 Stimmen wurde nicht erreicht. So viele Menschen hätten für eine Mehrheit stimmen müssen, damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist.
6.562 Amberger, und damit 56,8 Prozent stimmten für Nein. 4.995 Menschen oder 43,2 Prozent stimmten für Ja und unterstützten den Bürgerentscheid. Insgesamt wurden 11.574 gültige Stimmen abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit insgesamt bei 34,6 %.
Die Interessengemeinschaft Unser Berg zeigte sich am Wahlabend enttäuscht von dem Ergebnis – akzeptiere es aber, so Sprecher Anton Hummel. Erleichterung über den Ausgang des Bürgerentscheids herrschte hingegen bei Vertretern des Stadtrates. Matthias Schöberl von der CSU und Birgit Fruth von der SPD zeigten sich froh, dass die Planungen zum Ausbau der Bergwirtschaft nun fortgesetzt werden können.
Die IG Unser Berg hatte den Bürgerentscheid initiiert. Sie wollte verhindern, dass die Bergwirtschaft am Mariahilfberg mit einem Hotel ausgebaut wird. Stattdessen forderte sie eine Renovierung der Wirtschaft ohne Hotelanbau. Das sei jedoch nicht rentabel, so die mehrheitliche Meinung im Amberger Stadtrat.
(az)