Hatespeech ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Das sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich Mitte Februar bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2022 zu Hass und Hetze im Internet. Gerade im vergangenen Jahr verzeichneten die Behörden einen deutlichen Anstieg von Hasskommentaren. Bei einer Podiumsdiskussion der CSU Tirschenreuth sprachen jetzt Vertreter von Politik und Verbänden in Kemnath mit dem Minister über Möglichkeiten, dem Hass im Internet Einhalt zu gebieten.
2.500 neue Ermittlungsverfahren haben die Behörden in Bayern allein im vergangenen Jahr eingeleitet. Bei allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften gibt es mittlerweile Hatespeech Beauftragte. Laut Bayerns Justizminister Georg Eisenreich brauche es neben der Gesetzesgrundlage vor allem mehr Befugnisse für die Ermittler im Bereich Cyberkriminalität.
Gerade in Krisenzeiten nehme der Hass im Internet zu und das erfordere das Handeln der Politik. Man müsse die Ängste der Menschen ernst nehmen, so CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Tobias Reis.
Auch bei Jugendlichen werden die Fälle von Cybermobbing und Hatespeech mehr. Medienpädagogin Cirta Rosbach wünscht sich mehr Medienerziehung, auch als eigenes Schulfach in den Schulen. Den richtigen Umgang mit Medien zu lernen, sei genauso wichtig wie Mathe Deutsch oder andere Fächer.
Sie rät außerdem Opfern von Hass und Hetze im Internet sich sofort zu melden und entsprechende Fälle auch anzuzeigen.
Hier gibt es Informationen und Hilfe bei Hatespeech und Cybermobbing:
(db)