Die Regierung der Oberpfalz hat vom Freistaat Bayern für den Erhalt, den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Jahr 2020 insgesamt 44,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt bekommen. Rund 13,4 Millionen Euro entfallen auf die Förderprogramme in Verbindung mit der Corona-Pandemie.

Insgesamt 44,5 Millionen Euro hat die Oberpfalz 2020 vom Freistaat für den ÖPNV zur Verfügung gestellt bekommen. Die Mittel werden vom Bayerischen Landtag bereitgestellt und vom Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr an die Regierungen weiterverteilt. Die Regierung der Oberpfalz bearbeitet aktuell die Fördervorgänge und bewilligt die Zuwendungen.

Der Bund und das Land Bayern haben davon 13,4 Millionen Euro insbesondere im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt: konkret um die Einnahmeausfälle durch den massiven Rückgang der Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr weitgehend auszugleichen, um zusätzliche Linien für den Schülerverkehr einzurichten und um die Hygienestandards in ÖPNV-Bussen nachzurüsten.

Diese zusätzlichen Corona-Fördermittel sind während der Pandemie ein wichtiges Zeichen der Solidarität an die Verkehrsbetriebe und Busunternehmen. Es freut mich, dass die Oberpfälzer Verkehrsunternehmen alle notwendigen Hygienemaßnahmen, wie zum Beispiel die Nachrüstung von Infektionsschutztrennwänden, in kürzester Zeit umgesetzt haben, um einen weiterhin möglichst reibungslosen Fahrbetrieb zu gewährleisten. Dafür gebührt allen Beteiligten mein Dank.

Axel Bartelt, Regierungspräsident Oberpfalz

„Corona-Förderungen“ im Überblick:

ÖPNV-Corona-Rettungsschirm
Um die enormen Einnahmeausfälle durch den massiven Rückgang der Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehrs weitgehend auszugleichen, haben der Bund und das Land Bayern für die kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen und die Aufgabenträger des ÖPNV finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt rund 11,4 Millionen Euro ausgezahlt.

Förderprogramm zur vorübergehenden Erhöhung der Beförderungskapazitäten im Schülerverkehr
Der Freistaat gewährte im Schülerverkehr Zuwendungen zur Förderung von zusätzlichen Verkehren im freigestellten Schülerverkehr sowie von zusätzlichen Verkehrsleistungen für den Schülerverkehr im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die zuständigen Schulaufwandsträger des freigestellten Schülerverkehrs und die Aufgabenträger des ÖPNV erhielten hierfür insgesamt 1,24 Millionene Euro Förderung.

Sonderförderprogramm zur Nachrüstung von Infektionsschutztrennwänden in ÖPNV-Bussen
Die Förderung des Einbaues von Trennwänden zum Schutz des Fahrpersonals ermöglichte es, sowohl den Vordereinstieg als auch den Fahrkartenverkauf wieder zuzulassen und damit wieder ein kleines Stück zum normalen Fahrbetrieb zurückzukehren. Im Rahmen dieses Förderprogramms wurden von den öffentlichen und privaten Busunternehmen 708 Trennwände in Linienbussen eingebaut, das Fördervolumen daraus betrug rund 757.000 Euro.

Jährliche Förderungen im Überblick:

Ausgleichsleistungen an Verkehrsunternehmen
Rund 16,86 Millionen Euro erhielten die privaten und kommunalen Verkehrsunternehmen in der Oberpfalz zum Ausgleich von Einnahmeverlusten durch den Verkauf von vergünstigten Zeitfahrausweisen an Schüler, Auszubildende und Studenten. Nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sind die Verkehrsbetriebe gesetzlich verpflichtet, für diese Nutzergruppe ermäßigte Tarife anzubieten und haben deswegen einen Anspruch auf den Ausgleich der Mindereinnahmen.

Infrastrukturförderung
Ein Betrag in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro, somit fast 400.000 Euro mehr als im Vorjahr, wurde für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Damit wurden z.B. die Errichtung von Park & Ride/ Bike & Ride-Anlagen, Omnibusbetriebshöfe, rechnergesteuerte Betriebsleitsysteme, Fahrgastinformationsanlagen, Buswartehäuschen und der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen gefördert.

Busförderung
Aus dem jährlichen bayernweiten Busförderprogramm standen ca. 2,86 Millionen Euro für die Förderung von 41 Bussen zur Verfügung. Für öffentliche und private Unternehmen wurden im Jahr 2020 zusätzlich rund 574.000 Euro Haushaltsmittel zur Förderung von weiteren acht Bussen bereitgestellt. Aus Mitteln zur Luftreinhaltung konnten darüber hinaus 1,18 Millionen Euro für die Förderung von acht neuen umweltfreundlichen Bussen und sechs Batteriebussen für die Stadt Regensburg zur Verfügung gestellt werden. Mit insgesamt rund 4,61 Millionen Euro aus den verschiedenen Förderprogrammen konnte somit die Anschaffung aller 63 fristgerecht beantragten Busse gefördert werden. Dabei wurden vier Busse mit Hybridantrieb gefördert.
Die Förderung von Bussen leistet einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV in der Oberpfalz. So wird bei der Auswahl der zu fördernden Busse besonderes Augenmerk auf Fahrzeuge mit Niederflurausrüstung und auf Einstiegshilfen für mobilitätsbeeinträchtigte Fahrgäste gelegt. Dem Umweltschutz wird dadurch Rechnung getragen, dass dieselbetriebene Fahrzeuge der Euro VI – Norm entsprechen müssen.

ÖPNV-Zuweisungen
Die ÖPNV-Zuweisungen sind in Bayern eine wichtige Finanzierungsquelle der Verkehrsleistungen im allgemeinen ÖPNV und werden in erster Linie für den Linienbetrieb mit Omnibussen eingesetzt. Die Fördermittel des Freistaates werden an die Landkreise und kreisfreien Städte als Aufgabenträger des allgemeinen ÖPNV verteilt. Der öffentliche Personennahverkehr vor Ort wird durch diese Finanzzuweisungen mitfinanziert, verbessert und optimiert. Diese Mittel wurden 2020 gegenüber dem Vorjahr um etwa vier Prozent erhöht. Den Oberpfälzer Landkreisen und kreisfreien Städten standen somit zur Aufrechterhaltung, Sicherung und Verbesserung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs pauschale Finanzzuweisungen in Höhe von insgesamt 7,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Förderung der Mobilität im ländlichen Raum
Ein Betrag in Höhe von 690.000 Euro entfiel auf die Förderung bedarfsorientierter Bedienformen des ÖPNV im ländlichen Raum. Aus diesen Mitteln wurde im Jahr 2020 beispielsweise die Aufnahme eines Rufbussystems im Landkreis Neustadt an der Waldnaab gefördert. Das gleiche Modell bedient bereits die Bürger in den Landkreisen Tirschenreuth und Schwandorf, ebenso befindet sich auch im westlichen Teil des Landkreises Cham ein geförderter sog. BAXI-Verkehr in der Anfangsphase.

(vl)