Do, 10.03.2022 , 15:37 Uhr

Amberg

Stadtrat beschließt Amberger Bürgerrat

Der geplante Bürgerrat in Amberg – eine schlechte Karikatur oder die optimale Bürgerbeteiligung? Der Amberger Stadtrat hat ihn gestern Abend einstimmig beschlossen

Als wertvolles Instrument zur Bürgerschaftlichen Partizipation sehen die Stadträte von Amberg das neue Bürgergremium, das bei der Sitzung gestern Abend einstimmig auf den Weg gebracht worden ist. Anlass ist der Bürgerentscheid, durch den im September 2021 die geplante Bebauung ehemaligen Bürgerspitalgeländes durch den Investor Ten Brinke verhindert worden ist. Dazu sollen die Bürger nun neue Ideen einbringen. Doch das Bürgergremium soll gegebenenfalls auch bei künftigen Projekten Mitspracherecht erhalten.

Kern des Bürgergremiums ist der sogenannte Bürgerrat. Das sind 40 Männer und Frauen aus drei Altersgruppen, die nach einem speziellen mathematischen Zufallsverfahren aus dem Einwohnerverzeichnis ausgewählt werden. Ihnen wird ein Expertenrat zur Seite gestellt, in dem etwa Stadtplaner den Prozess begleiten sollen. Zudem wird das Gremium um einen Beirat ergänzt, der dem Bürgerrat Impulse liefern soll. In ihm sollen unter anderem Mitglieder aus den Bereichen Mobilität, Nachhaltigkeit und Freiraum, vertreten sein. Auch die IG Menschengerechte Stadt e.V., die den Bürgerentscheid initiiert hatte, soll in dem Beirat vertreten sein.

Die IG hatte bereits im Vorfeld die Ausgestaltung des Bürgergremiums kritisiert. Die Auswahl der Mitglieder decke nicht alle Schichten ab, es würden zu viele Vorgaben gemacht, die Öffentlichkeit könne nicht mitdiskutieren und der Expertenrat sei zu wirtschaftslastig.

(gb)

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