Do, 14.03.2024 , 15:30 Uhr

Berlin

Uli Grötsch (SPD) zum Polizeibeauftragten des Bundes gewählt

Der SPD-Politiker Uli Grötsch ist heute Nachmittag vom Bundestag zum Polizeibeauftragten des Bundes gewählt worden. Diese Stelle wurde damit zum ersten Mal besetzt.

Als Polizeibeauftragter soll Grötsch zukünftig ein unabhängiger Ansprechpartner für Polizisten und Bürger bei Problemen sein, zum Beispiel auch bei rassistischen oder rechtsextremen Vorfällen. Damit soll das Vertrauen in die Polizei gestärkt werden. Uli Grötsch ist selbst ehemaliger Polizist. Seit 2013 war er als SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Weiden im Bundestag. Mit seinem neuen Amt wird er sein Bundestagsmandat niederlegen.

Dass ein Polizeibeauftragter eingeführt werden soll, hatte die Ampelkoalition im Januar dieses Jahres beschlossen.

(az)

Ampel-Koalition Bundespolizei Bundestagsmandat Oberpfalz Oberpfalz TV OTV Polizeibeauftragter des Bundes Rechtsextremismus bei der Polizei SPD Uli Grötsch

Das könnte Dich auch interessieren

04.06.2024 Nach Messerattacke in Mannheim - Polizeibeauftragter Uli Grötsch zu Islamismus in Deutschland Ein 25-Jähriger hat dort einen Polizisten getötet und sechs weitere Menschen verletzt. Das Motiv ist noch nicht klar – Experten vermuten jedoch einen islamistischen Hintergrund. Im Rahmen dieses Angriffes gibt es auch wieder Diskussionen um den ehemaligen „Expertenkreis Politischer Islamismus“ des Bundesinnenministeriums. Dieser wurde unter der Ampelkoalition aufgelöst – und auch Uli Grötsch, ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter 18.11.2024 Oberpfalz-SPD fordert AfD-Verbot bei Bezirksparteitag Bezirksparteitag der SPD in Neumarkt: 120 Delegierte aus der Oberpfalz haben sich versammelt, um Ämter neu zu wählen und über die Listenplätze ihrer Bundestagskandidaten abzustimmen. Platz eins auf der Frauenliste erhält die Bezirksvorsitzende Carolin Wagner, gefolgt von Marianne Schieder. Ganz oben auf der Männerliste wird der 23-jährige David Mandrella vor Gregor Forster stehen. Darüber hinaus 11.11.2024 FDP Parteitag: Jubel über Ampel-Aus Eine mögliche Koalition mit der CSU könnte sich die FDP vorstellen, so viele Mitglieder am Parteitag. Doch erstmal müssen sie den Sprung in den Bundestag überhaupt schaffen, was ihnen schon in der letzten Regierungsbeteiligung 2013 nicht gelungen ist. Aktuell liegt die FDP bei 4% laut Umfragen und damit unter der 5% Hürde. Das Wirtschaftspapier von 30.09.2024 SPD schickt 23-Jährigen in den Bundestagwahlkampf für Amberg-Neumarkt Die SPD-Delegierten des Wahlkreises 231 Amberg-Neumarkt haben David Mandrella als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2025 nominiert. Der 23-jährige Amberger wohnt in Kümmersbruck, ist angehender Lehrer und setzte sich mit 19 zu 14 Stimmen gegen Holger Joschko durch. Mandrella will sich vor allem für Arbeitnehmer und den Mittelstand einsetzen. Aktuell steckt die SPD im Umfragetief und