Das Bayerische Staatsministerium für Finanzen und Heimat gewährt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs der Stadt Weiden für das Haushaltsjahr 2020 Stabilisierungshilfen im Umfang von 7,5 Millionen Euro.

Das Finanzdezernat hatte die Unterstützung, die die finanzielle Leistungsfähigkeit des kommunalen Haushalts wesentlich stärkt, Anfang dieses Jahres beantragt. Ein Anteil von 5,5 Millionen Euro ist für investive Maßnahmen der kommunalen Grundausstattung, etwa Schulen, zu verwenden. 2 Millionen Euro sind zur Tilgung von Schulden einzusetzen.

Im Jahr 2019 erhielt die Stadt Weiden 6,7 Millionene Euro Stabilisierungshilfen, wovon ein Anteil von 3,5 Millionene Euro für Investitionen verwendet werden konnte. Das bedeutet, dass die Stadt Weiden in diesem Jahr 2 Millionen Euro mehr an Stabilisierungshilfen gerade für besonders nötige Investitionen verwenden kann.

Die der Stadt Weiden i.d.OPf. zugesagten Finanzhilfen dienen der Rückführung unserer Schulden und helfen uns sehr bei unseren dringend notwendigen Investitionen in unsere Schulen und damit bei Investitionen in die Bildungsstadt Weiden. Diese Unterstützung der Staatsregierung schätze ich insbesondere in diesen finanziell schweren Zeiten außerordentlich. Daher bedanke ich mich als Oberbürgermeister der Stadt Weiden i.d.OPf. sehr herzlich bei Ministerpräsident Markus Söder sowie bei Finanzminister Albert Füracker für diese besondere Unterstützung.

Jens Meyer, Oberbürgermeister Weiden

Bayernweit wurden insgesamt 128 Millionene Euro an struktur- und finanzschwache Kommunen in der Verteilerausschusssitzung vergeben.

(vl)