Amberg
Bürgerversammlung: Bauleitplanung, Photovoltaik, Falschparken
In Paragraf 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern heißt es, dass der 1. Bürgermeister einmal pro Jahr eine Bürgerversammlung einberufen muss. Dort sollen wichtige Angelegenheiten der Gemeinde zur Sprache kommen. Das war vor Kurzem auch wieder in Amberg der Fall. Im Amberger Congress Centrum ging es dabei unter anderem um die Bauleitplanung der Stadt.
Bauleitplanung war erst einmal eine der Themenschwerpunkte in der Amberger Bürgerversammlung im ACC. Oberbürgermeister Michael Cerny ging darauf ein, in welche Richtung es in Amberg gehen soll. Zur Erklärung: Für die Aufstellung von Bauleitplänen ist immer die Kommune zuständig. Städte und Gemeinden können damit eigenständig regeln, wie sie sich städtebaulich entwickeln wollen.
Natürlich wurde nicht nur viel erklärt. Die Bürger selbst kamen auch zu Wort. Anträge waren eingebracht worden. Wie in vielen Bürgerversammlungen, ging es auch in Amberg um den Verkehr, um das Falschparken und um das nicht Einhalten der vorgegebenen Geschwindigkeit. Ein Antrag ließ aber aufhorchen. Er befasste sich mit den regenerativen Energien. Was Photovoltaik anbelangt, sei schon Einiges passiert. Beispielsweise die neu errichtete Anlage am Postweiher. Aber die Stadt könne noch mehr tun auf dem Weg zur CO2-Neutralität. Es könnten beispielsweise auch Straßen mit Photovoltaikanlagen überdacht werden, so der Vorschlag. Über mehrere Kilometer hinweg. OB Cerny wiegelte hier ab. Dies sei für eine Kommune nicht zu schaffen.
Der Weg hin zu noch mehr Photovoltaik und zu mehr Klimafreundlichkeit werde aber in der Stadt weiter verfolgt, so die Aussage. Nach rund zweieinhalb Stunden endete die Bürgerversammlung. Nächster Termin: in einem Jahr.
(tb)
