Drei Kreuzchen bei den Bürgerentscheiden zum Spitalgraben

Das Projekt „Leben AM Spitalgraben“ spaltet die Meinung der Amberger. Am Sonntag sollen ein Bürgerentscheid und ein Ratsbegehren Klarheit schaffen.

Ein umstrittenes Projekt, aber drei Fragen – die Amberger dürfen am Sonntag nicht nur ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben, sondern auch zum Bauprojekt am Spitalgraben. Die niederländische Firma Ten Brinke soll hier einen Gebäudekomplex mit Supermarkt, Dienstleistungen, Ärzten, 54 Wohneinheiten und einer Tiefgarage errichten. Die IG Menschengerechte Stadt hat ein Bürgerbegehren dagegen gestartet – mit dem Titel: „Keine Brutalarchitektur in der historischen Altstadt“. Die nötigen Unterschriften konnten gesammelt, der Bürgerentscheid daher beschlossen werden. Doch auf Initiative der Stadtratsfraktionen der CSU und ÖDP wurde ein zweiter Bürgerentscheid, ein Ratsbegehren, dagegen gesetzt – mit dem Titel „Ja zum Leben am Spitalgraben – für ein Ende des Stillstandes.“

Wer gegen das Projekt am Spitalgraben ist, muss beim ersten Entscheid das Kreuzchen bei Ja, beim zweiten bei Nein setzen. Wer für das Projekt ist, muss bei Entscheid eins mit nein, bei Entscheid zwei mit ja stimmen.

Für beide Entscheide braucht es eine einfache Mehrheit sowie die Stimmen von mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten. Im Fall des Erfolgs beider Bürgerentscheide ist die Stichfrage entscheidend. Der gelbe Stimmzettel sorgt wegen seiner Komplexität im Wahlleiterbüro jedenfalls für rund 20 Nachfragen pro Tag.

(mz)