Suche
Lesezeichen
Wetter
2°
Aktueller Zeitpunkt 0:00
Dauer 0:00
Geladen: 0%
Streamtyp LIVE
Verbleibende Zeit 0:00
 
1x
    • Kapitel
    • Beschreibungen aus, ausgewählt
    • Untertitel aus, ausgewählt
      Werbung
      Di., 28.05.2024 , 17:33 Uhr/play_circle_outline03:03bookmark_borderbookmark

      Regensburg

      Helmut Bauer klagt gegen die Stadt Weiden: Wer muss Absperrungskosten auf seinen Demos zahlen?

      Der Querdenker Helmut Bauer war Veranstalter einiger Coronademonstrationen und heute vor Gericht. Allerdings nicht als Angeklagter: er klagt gegen Kostenbescheide von der Stadt Weiden. Wer muss für Absperrungen zahlen?

      Die öffentliche Sicherheit ist Aufgabe des Staates. Dazu gehört auch, bei Demonstrationen für Ordnung zu sorgen. Das hat auch die Polizei in Weiden bei den Coronademonstrationen in den vergangenen Jahren gemacht. Doch wer zahlt zum Beispiel für so etwas wie Absperrungen?
      Ein Streitfall, der jetzt vor Gericht gelandet ist.
      (pg)

      chevron_left
      chevron_right
      800 EuroAbsperrungenBescheidCoronaDemonstrationenEntscheidungHelmut BauerKlageKostenOberpfalzOberpfalz TVOTVPhilipp GehringerProzssRegensburgVerwaltungsgerichtweiden
      Zurück

      Das könnte Dich auch interessieren

      7Mai 202402:45bookmark_borderbookmark7. Mai 202402:45 Min.Mehrjährige Haft für Kinderpornografie7. Mai 2024 16:5102:45 Min.bookmark_borderbookmark11Apr. 202403:09bookmark_borderbookmark11. Apr. 202403:09 Min.Eröffnung einer Ausstellung, die betroffen macht11. Apr. 2024 15:5203:09 Min.bookmark_borderbookmark26März 202503:26bookmark_borderbookmark26. März 202503:26 Min.Barrieren überwinden: Der Weg zur Inklusion im Jugendzentrum Weiden26. März 2025 13:4903:26 Min.bookmark_borderbookmark7Feb. 202502:57bookmark_borderbookmark7. Feb. 202502:57 Min.Die Kurznachrichten vom 07.02.20257. Feb. 2025 13:1102:57 Min.bookmark_borderbookmark
      expand_less
      close