Amberg/Weiden
Nach Ministerratsbeschluss: Wie geht es in Amberg und Weiden mit E-Parkplätzen weiter?
Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge. Das soll nach dem Beschluss des Ministerrats ab Anfang April möglich sein. Während sich die Stadt Amberg der Entscheidung fügen will, ist in Weiden das letzte Wort noch nicht gefallen.
Amberg liegt im bundesweiten Ranking auf Platz 376 von 400 beim Thema E-Ladesäulen. Ein Ärgernis für alle E-Autofahrer, die auf öffentliche Ladesäulen angewiesen sind. Denn aktuell müssen sich zirka 21 Autos eine Säule teilen. Die Stadt will in den kommenden zwei Jahren aufrüsten und bis zu 15 neue öffentliche Ladeplätze errichten.
Weiden steht da schon besser da. Nämlich auf Platz 104. Auch hier möchte die Stadt weiter ausbauen. Nicht so rosig sieht in es Weiden für E-Autobesitzer beim Thema Parken aus. Bis Ende dieses Jahres können sie auf öffentlichen Parkplätzen noch kostenlos stehen. Da dies aber keinen Effekt auf weitere Elektroauto-Zulassungen hat und die Stadt die Parkgebühren benötigt, schafft Weiden diese Maßnahme ab ersten Januar ab.
Problematisch dabei: Der Bayerische Ministerrat hat Anfang des Monats beschlossen, dass ab ersten April alle Elektro-, Hybrid-, und Brennstoffzellenfahrzeuge drei Stunden kostenlos auf allen öffentlichen Parkplätzen stehen dürfen. Durch eine Parkscheibe im Auto und das typische „E“ am Ende des Kennzeichens soll das durch das Stadtpersonal überprüfbar sein.
Eine Entscheidung, die viele Kommunen überrascht, da das Thema Parkgebühren eigentlich in der Entscheidungshoheit der Gemeinden liegt. Daher hält die Stadt Weiden an ihrer Entscheidung fest, die Vorteile für Elektroautos abzuschaffen. Ob Weiden dann ab April kommenden Jahres wieder kostenlose E-Parkplätze ausweisen muss, ist unklar. Dafür brauche es eine Gerichtsentscheidung, wie der zweite Bürgermeister Lothar Höher erklärt.
In Amberg sieht Oberbürgermeister Michael Cerny die Situation entspannt. Die Stadt werde nicht von E-Autos zugeparkt und der städtische Haushalt hänge auch nicht von den Parkgebühren ab, so der Oberbürgermeister. Eine Sache muss vor der Umsetzung des Ministerratsbeschlusses aber noch geklärt werden: „Wie können Elektroautos ohne ein E-Kennzeichen künftig vom kostenlosen Parken profitieren?“
(km)
