Oberpfalz/Europa: Ismail Ertug kritisiert Wahl von Ursula von der Leyen

Nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur Europäischen Kommissionspräsidentin kommt Kritik aus der Oberpfalz. „Unabhängig davon, ob sie als Person dafür geeignet ist oder nicht, war ihre Nominierung zutiefst undemokratisch“, wird Ismail Ertug, Europaagbeordneter für die Oberpfalz und Niederbayern in einer Pressemitteilung zitiert. Die SPD-Abgeordneten haben einstimmig gegen von der Leyen gestimmt. Die Wahl ist mit 383 Stimmen für von der Leyen äußerst knapp ausgefallen.

Es sei kein guter Tag für die Europäische Demokratie, so Ismail Ertug. „Der Rat hat – ohne Rücksprache – dem Parlament einen Vorschlag vorgelegt. Da waren wir schon mal weiter. Das Europäische Parlament muss mehr sein und ist mehr als ein demokratisches Feigenblatt. Die Wahl von Ursula von der Leyen ist deshalb Wasser auf die Mühlen derer die der Europäischen Union ein demokratisches Defizit vorwerfen.“

Auch die inhaltlichen Positionen von von der Leyen können Ismail Ertug nicht überzeugen. „Der Katalog an Vorschlägen den uns Frau von der Leyen heute vorgelegt hat ist wie eine große Wundertüte für Alle“, so der SPD-Abgeordnete.

Ursula von der Leyen wird im Oktober den amtierenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ablösen. Das Parlament wird dann noch einmal über die Kommission als Ganzes abstimmen. (az)