Riesen Streit im Stadtrat um neue Partei „DieBasis“

So hitzig wird im Stadtrat Weiden selten gestritten. Drei Stadträte sind der Auslöser. Zwei wurden für die Grünen in den Stadtrat gewählt, einer für die ÖDP. Jetzt sind sie aus ihren Parteien ausgestiegen und haben sich der Basis angeschlossen. Sie bilden damit auch eine Fraktion. Gremien müssen demnach neu besetzt werden. Doch dieser Tagesordnungspunkt wird auf Antrag der FDP gestrichen.

Fraktionen stehen bei der Besetzung über Ausschussgemeinschaften. Elf Gremienposten würden die Freien in Weiden durch DieBasis verlieren. Die Freien verweisen auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm mit 21 Punkten. Mit 22:13 Stimmen haben die Stadträte dem Antrag zugestimmt. Was Oberbürgermeister Jens Meyer fassungslos macht. Er spricht von einer Lähmung der Politik.

Neubesetzung der Gremien vertagt
DieBasis sorgt in Weiden also für Furore. Sonja Schuhmacher wurde das Wort nach NATO-kritischen Äußerungen entzogen. Die politischen Ansichten für die Politik Weidens hätten sich aber gar nicht geändert – sagt Fraktionsvorsitzender Helmut Schöner.

Auch abgesehen von der inhaltlichen Ausrichtung hagelt es Kritik für die drei Stadträte. Der Wählerwille würde gebrochen werden, kritisieren SPD und CSU – sie seien für andere Parteien zur Wahl gestanden und auch Kommunalwahlen seien nicht nur Personen- sondern auch Parteiwahlen. Die Grünen verloren zwei ihrer Mitglieder an DieBasis – einer Partei, die zumindest in Teilen als offen nach rechts gilt.

Die Stadtratssitzung in Weiden – sie war hitzig und historisch. Das dürfte beim nächsten Mal wieder so sein. Schließlich geht es noch immer um die Neubesetzung der Gremien.

(mz)